Rechtsanwalt Zehentmeier
Rechtsanwalt Zehentmeier
jurisPK-SGB II: Aktualisierung von § 9 SGB II, Randnummer 55.1 vom 21.03.2017 (Tue, 21 Mar 2017)
Die Regelung des § 9 Abs. 5 SGB II (siehe Rn. 164 ff.) sollte in der Praxis insbesondere nicht außer Acht gelassen werden, wenn bei Zusammenleben von Verwandten im Einzelfall keine Bedarfsgemeinschaft zwischen diesen vorliegt oder festgestellt werden kann. So bilden Enkel mit ihren Großeltern keine Bedarfsgemeinschaft, wenn nicht auch der verbindende Elternteil Mitglied der Haushaltsgemeinschaft ist (in Abgrenzung zur Drei-Generationen-Bedarfsgemeinschaft: BSG v. 19.10.2016 - ...
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jurisPK-SGB II: Aktualisierung von § 9 SGB II, Randnummer 127.1 vom 21.03.2017 (Tue, 21 Mar 2017)
Allerdings bilden Enkel mit ihren Großeltern allein keine Bedarfsgemeinschaft, wenn nicht auch der verbindende Elternteil Mitglied der Haushaltsgemeinschaft ist (BSG v. 19.10.2016 - B 14 AS 53/15 R - juris Rn. 17).
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